Wie Angela Merkel Sparer hinters Licht führt
von FOCUS-Online-Redakteur Ansgar Siemens
dpa Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Vor zwei Jahren garantierte die Kanzlerin die Ersparnisse der Deutschen. Doch das Versprechen ist im Ernstfall offenbar nichts wert.
Bürgerrechtler: BKA “löscht” Kinderpornos nur halbherzig
Heise.de Redakteur Stefan Krempl 27.8.2010
Der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur (AK Zensur) hat die bisherigen Bemühungen des Bundeskriminalamts (BKA), Bilder des sexuellen Missbrauchs von Kindern aus dem Internet zu entfernen, als “inkonsequent und unkoordiniert” kritisiert. Jahrelang sei die internationale Zusammenarbeit mit privaten Beschwerdestellen und Strafverfolgungsbehörden schlecht gelaufen, bemängelt die Bürgerrechtsvereinigung. Dass die Wiesbadener Polizeibehörde parallel “massive Lobbyarbeit” für Websperren und das heftig umkämpfte Zugangserschwerungsgesetz betrieben habe, könne daher nur als “Kapitulationserklärung gegenüber Kinderschändern” und Wunsch zur Einrichtung einer “Internet-Kontrollinstanz” bezeichnet werden.
“Meine Damen und Herren, Geheimhaltung ist abstoßend in einer freien und offenen Gesellschaft. Als Volk haben wir eine natürliche und historische Abneigung gegen Geheimgesellschaften und Geheimbünde. Die Nachteile einer übermäßigen Geheimhaltung übersteigen die Gefahren, mit denen diese Geheimhaltung gerechtfertigt wird. Es macht keinen Sinn, einer unfreien Gesellschaft zu begegnen, indem man ihre Beschränkungen imitiert. Das Überleben unserer Nation hat keinen Wert, wenn unsere freiheitlichen Traditionen nicht ebenfalls fortbestehen. Es gibt eine sehr ernste Gefahr, daß der Vorwand der Sicherheit mißbraucht wird, um Zensur und Geheimhaltung auszudehnen.
Ich habe nicht die Absicht, so etwas zu dulden, sofern dies in meiner Kontrolle liegt, und kein Beamter meiner Administration, egal in welchem Rang, zivil oder militärisch, sollte meine Worte hier und heute abend als eine Entschuldigung interpretieren, Nachrichten zu zensieren oder dezent zu unterdrücken, unsere Fehler zuzudecken oder der Presse und der Öffentlichkeit Tatsachen vorzuenthalten, die sie erfahren sollten.
Wir haben es mit einer monolithischen und ruchlosen weltweiten Verschwörung zu tun, die ihren Einfluß mit verdeckten Mitteln ausbreitet: mit Infiltration statt Invasion, mit Umsturz statt Wahlen, mit Einschüchterung statt Selbstbestimmung, mit Guerillakämpfern bei Nacht, statt Armeen am Tag. Es ist ein System, das mit gewaltigen menschlichen und materiellen Ressourcen eine komplexe und effiziente Maschinerie aufgebaut hat, die miltärische, diplomatische, geheimdienstliche, wirtschaftliche, wissenschaftliche und politische Operationen verbindet. Ihre Pläne werden nicht veröffentlicht, sondern verborgen, ihre Fehlschläge werden begraben, nicht publiziert, Andersdenkende werden nicht belobigt, sondern zum Schweigen gebracht, keine Ausgabe wird in Frage gestellt, kein Gerücht wird gedruckt, kein Geheimnis enthüllt.
Kein Präsident sollte die öffentliche Untersuchung seines Regierungsprogramms fürchten, weil aus der genauen Kenntnis sowohl Unterstützung wie auch Opposition kommt, und beides ist notwendig. Ich bitte Ihre Zeitungen nicht, meine Regierung zu unterstützen, aber ich bitte Sie um Ihre Mithilfe bei der enormen Aufgabe, das amerikanische Volk zu informieren und zu alarmieren, weil ich vollstes Vertrauen … (Applaus) …. in die Reaktion und das Engagement unserer Bürger habe, wenn sie über alles uneingeschränkt informiert werden. Ich will die Kontroversen unter Ihren Lesern nicht ersticken, ich begrüße sie sogar. Meine Regierung wird auch offen zu ihren Fehlern stehen, weil ein kluger Mann einst sagte, Irrtümer werden erst zu Fehlern, wenn man sich weigert, sie zu korrigieren.
Wir haben die Absicht, volle Verantwortung für unsere Fehler zu übernehmen, und wir erwarten von Ihnen, daß sie uns darauf hinweisen, wenn wir das versäumen. Ohne Debatte und Kritik kann keine Regierung und kein Land erfolgreich sein, und keine Republik kann überleben.
Deshalb verfügte der athenische (altgriechische) Gesetzgeber Solon, daß es ein Verbrechen für jeden Bürger sei, vor Meinungsverschiedenheiten zurückzuweichen, und genau deshalb wurde unsere Presse durch den ersten Verfassungszusatz besonders geschützt (durch Bushs Ermächtigungsgesetze = Patriot Act längst ausgehöhlt).
Die Pressefreiheit in Amerika wurde nicht durch einen speziellen Verfassungszusatz geschützt, um zu amüsieren und Leser zu gewinnen, nicht um das Triviale und Sentimentale zu fördern, nicht um dem Publikum immer das zu geben, was es gerade will, sondern um über Gefahren und Möglichkeiten zu informieren, um aufzurütteln und zu reflektieren, um unsere Krisen festzustellen und unsere Chanzen aufzuzeigen, manchmal sogar die öffentliche Meinung zu führen, zu formen, zu bilden, herauszufordern. Das bedeutet mehr Berichte und Analysen von internationalen Ereignissen, denn das alles ist heute nicht mehr weit weg, sondern ganz in der Nähe und vor der Haustür.
Das bedeutet mehr Aufmerksamkeit und besseres Verständnis der Nachrichten sowie verbesserte Berichterstattung, und es bedeutet schließlich, daß die Regierung auf allen Ebenen ihre Verpflichtungen erfüllen muß, Sie mit unzensierten Informationen außerhalb der engen Grenzen der Staatssicherheit zu versorgen.
Und so liegt es in der Verantwortung der Printmedien, die Taten des Menschen aufzuzeichnen, sein Gewissen zu bewahren, der Bote seiner Nachrichten zu sein, damit wir die Kraft und den Beistand finden, auf daß mit Ihrer Hilfe der Mensch zu dem werde, wozu er geboren wurde: frei und unabhängig.”
John F. Kennedy
Glauben Sie, dass es eine Weltverschwörung gibt? Halten Sie es für möglich, dass ein paar mächtige Organisationen die Geschicke der Menschheit steuern? Unzählige Bücher wurden zu diesem Thema verfasst, doch die Masse der Menschen nimmt solche Publikationen nicht ernst.
Autoren wie Jan van Helsing werden als »Verschwörungstheoretiker« bezeichnet, die Gespenster sehen, wo keine sind und die Menschen angeblich in die Irre führen. Jan van Helsing ist es nun gelungen, einen aktiven Hochgradfreimaurer zu einem Interview zu bewegen, in dem dieser detailliert über das verborgene Wirken der weltgrößten Geheimverbindung spricht - aus erster Hand!